Richter / Richterinnen

Neben zwei hauptamtlichen Richtern sind am Bundespatentgericht 42 nebenamtliche Richter und Richterinnen tätig, wovon 30 mit technischer und 12 mit juristischer Ausbildung. Sie alle verfügen über ausgewiesene Kenntnisse auf dem Gebiet des Patentrechts.

Verwaltungskommission

Die Verwaltungskommission besteht aus dem Präsidenten, Mark Schweizer, dem zweiten hauptamtlichen Richter, Tobias Bremi und dem Vizepräsidenten, Frank Schnyder.

Spruchkörper

Ordentliche Prozesse:

Die einzelnen Fälle werden von Spruchkörpern mit drei, fünf oder sieben Richtern und Richterinnen behandelt. In jedem Spruchkörper wirken sowohl Juristen als auch Techniker oder Technikerinnen mit. Die Besetzung der Spruchkammern erfolgt nach fachlichen Kriterien.

Vorsorgliche Massnahmen:

Vorsorgliche Massnahmen werden vom Präsidenten als Einzelrichter behandelt. Wenn die rechtlichen oder tatsächlichen Verhältnisse es erfordern, kann in Dreierbesetzung entschieden werden. Ist das Verständnis eines technischen Sachverhalts für den Entscheid von besonderer Bedeutung, muss in Dreierbesetzung entschieden werden.