Sie können auf unserer Datenbank die Entscheide des Bundespatentgerichtes direkt abfragen. Ihnen stehen hierfür einfache und komplexe Suchfunktionen (boolesche Suche) zur Verfügung.

Einfache Suche

Öffnen Sie die Suchmaske für die einfache Suche, und geben Sie den Suchbegriff ein. Dabei wird eine Volltextsuche über den gesamten Datenbestand gestartet. Sie können Platzhalter und boolesche Operatoren verwenden (siehe unten).

Boolesche Suche

Die boolesche Suche erlaubt Ihnen eine sehr genaue, aber auch flexible Suche im gesamten Datenbestand. Öffnen Sie hierfür die Suchmaske für die Datenbankabfrage. 

Für die Suche stehen Ihnen alle relevanten Felder zur Verfügung. In den einzelnen Feldern können Sie die Suchbegriffe mittels booleschen Operatoren verknüpfen:

• +
  
  Ein führendes Pluszeichen gibt an, dass das betreffende Wort in jedem zurückgegebenen Datensatz vorhanden sein muss.
   
• -
  
  Ein führendes Minuszeichen gibt an, dass dieses Wort nicht in einem Datensatz vorhanden sein darf, der zurückgegeben wird.
  
  Hinweis: Der Operator - schließt nur solche Datensätze aus, die andernfalls Bestandteil des Ergebnisses wären. Aufgrund dessen gibt eine boolesche Suche, die nur mit Minuszeichen gekennzeichnete Begriffe enthält, ein leeres Ergebnis zurück, nicht jedoch „alle Datensätze mit Ausnahme derer, die einen der ausgeschlossenen Begriffe enthalten“.
   
• (kein Operator)
  
  Standardmäßig (also wenn weder + noch - angegeben sind) ist das Wort optional, aber Datensätze, die es enthalten, werden weiter oben einsortiert.
   
• ( )
  
  Mit Klammern werden Wörter zu Unterausdrücken zusammengefasst. Gruppen in Klammern können verschachtelt werden.
   
• *
  
  Das Sternchen dient als Kürzungs- oder Jokeroperator. Anders als andere Operatoren wird es an das betreffende Wort angehängt. Eine Übereinstimmung liegt bei Wörtern vor, die mit dem vor dem Operator * stehenden Wort beginnen.
   
• "
  
  Eine Phrase, die in doppelte Anführungszeichen (‘"’) gesetzt ist, entspricht nur solchen Datensätzen, in denen diese Phrase wortwörtlich (d. h. wie eingegeben) vorkommt.
   

Beispiele für die boolesche Suche

Die folgenden Beispiele veranschaulichen einige Such-Strings, die boolesche Volltextoperatoren verwenden:

• apple banana
  
  Findet Datensätze, die mindestens eines der beiden Wörter enthalten.
   
• +apple +juice
  
  Findet Datensätze, die beide Wörter enthalten.
  
  
• +apple macintosh
  
  Findet Datensätze, die das Wort „apple“ enthalten, stuft aber solche Datensätze höher ein, die auch „macintosh“ enthalten.
   
• +apple -macintosh
  
  Findet Datensätze, die das Wort „apple“, aber nicht das Wort „macintosh“ enthalten.
   
• +apple +(turnover strudel)
  
  Findet Datensätze, die die Wörter „apple“ und „turnover“ oder „apple“ und „strudel“ (in beliebiger Reihenfolge) enthalten.
   
• apple*
  
  Findet Datensätze, die Wörter wie „apple“, „apples“, „applesauce“ oder „applet“ enthalten.
   
• "some words"
  
  Findet Datensätze, die die exakte Phrase „some words“ enthalten. Dies wäre etwa „some words of wisdom“, nicht aber „some noise words“. Beachten Sie, dass die ‘"’-Anführungszeichen, die die Phrase umschließen, Operatorzeichen sind, die der Trennung der Phrase dienen. Es handelt sich hierbei nicht um Anführungszeichen, die den Such-String selbst umfassen.

Suche mittels Direktabfrage

In der Suchmaske für die Datenbankabfrage finden Sie, nebst oben beschriebener Möglichkeit zur Abfrage einzelner Felder, auch die Möglichkeit, die Abfrage selbst zu formulieren. Es empfiehlt sich, die erste Abfrage mithilfe der Eingabefelder zu erstellen - die Abfragezeichenkette hierfür wird Ihnen dann angezeigt.

Jede Zeile stellt ein Abfragekriterum dar, und wird mit dem Kürzel des abzufragenden Feldes eingeführt. Darauf folgt die boolesche Abfrage für dieses Feld. Sie können beliebig viele Felder kombinieren.

Beispiel:

• FN: S2013*
  GL: +(apple pear) +(pie cake) -macintosh
   
  Fragt die Fallnummer (FN) nach der Zeichenkette beginnend mit S2013 ab, gleichzeitig muss der Gegenstandtext (GL) die Worte apple oder pear, und pie oder cake enthalten, das Wort macintosh darf aber nicht vorkommen. Damit werden Apple Pie gefunden, Pear Pie, Pear Cake, aber nicht Apple Macintosh.
  
  
• UV: 2014-01-01
  VA: 2
  
  Sucht alle Entscheide, deren Urteilsdatum (UV; "Urteilsdatum von/bis") grösser als der 01.01.2014 ist,  und die Verfahrensart (VA) einem Prozessleitenden Entscheid entspricht. Die sprachunabhängige Nummer 2 entspricht dieser Kategorie. Welche Nummern welchen Kategorien entsprechen, finden Sie am Besten heraus, wenn Sie eine entsprechende Abfrage mit dem Formular zusammenstellen und dann die Nummern in der Abfragekette ausfindig machen. Mehrere Kategorien werden mit Komma getrennt.